In Frankreich sieht sich die Schweizer Großbank UBS in einem Prozess um möglichen Steuerbetrug einer Strafe in Milliardenhöhe ausgesetzt. Das Kreditinstitut muss sich hier verantworten, weil man ihm zur Last legt, wohlhabenden Franzosen Geldbeträge an der Steuer vorbei zu schleusen, um ihnen so Steuern zu ersparen.
Geschäfte rund um Steuerhinterziehung lautet der Vorwurf, den Frankreich gegenüber der Schweizer Großbank UBS erhoben hat. In der Anklageschrift geht es darum, dass der UBS vorgeworfen wird, sie habe Geldwäsche betrieben – und dies im Zusammenhang mit Steuerhinterziehung sowie mit dem Anwerben von Kunden, was indes auf illegale Art geschehen sein soll.
Der UBS-Bank wird zur Last gelegt, dass sie reiche Franzosen dabei unterstützt habe, Beträge in Höhe mehrere Milliarden am Finanzamt vorbei zu schaffen. Dies soll in den Jahren 2004 bis 2012 geschehen sein. Zudem solle man illegale Praktiken angewandt haben, um in Frankreich vermögende Neukunden zu gewinnen. Die UBS habe bei Veranstaltungen wie Golf- oder Tennismatches, aber auch bei Empfängen gezielt wohlhabende oder prominente Gäste angesprochen, um sie davon zu überzeugen, mittels Stiftungen, Offshore-Gesellschaften oder Trusts Gelder zu investieren, die somit vor dem Finanzamt versteckt würden.
Deutschen Behörden hatten hierzu Dokumente vorliegen, aus denen hervorgehen würde, dass die Summe elf Milliarden Euro betragen hätte, die von insgesamt 38.000 Kunden stammen würden. Die UBS habe die Gelder in die Schweiz transferiert, um mit Hilfe Schwarzer Bücher zu verschleiern, woher die Beträge ursprünglich stammten. Die besagten Dokumente seien inzwischen den französischen Behörden übergeben worden. 2009 war dieses Procedere vom danach entlassenen UBS-Rechnungsprüfer Nicolas Forissier aufgedeckt worden.
In Paris hat nun der Prozess seinen Auftakt gehabt. Zunächst ging es dabei indes um Fragen des Verfahrens- wie des Verfassungsrechts. Die UBS ließ inzwischen verlauten, dass man sich vor Gericht nun endlich wehren könne. Die Anschuldigungen seien „oftmals haltlos“, betont die Schweizer Großbank. Im Vorfeld des Prozesses, dessen Ende man für Mitte November erwartet, hatten die französischen Justizbehörden bereits die Summe von 1,1 Milliarden Euro als Kaution gegen die Bank verhängt.